Rechtsanwalt Andrés Heyn

Urheber- und Datenschutzrecht aus einer Hand

Musikrecht

Ich berate seit über 25 Jahren Mandanten im Musikrecht. Neben der üblichen Beratung im Verhältnis zwischen Künstlern und Labels und Verlagen, bin ich insbesondere an der Schnittstelle zwischen Film und Musik tätig. Nachfolgend gebe ich hierzu einen ersten Überblick:

Die Welt des Musikurheberrechts erscheint nicht nur vielen meiner Mandanten sehr komplex – sie ist es teilweise auch tatsächlich. Immer wieder werde ich gefragt, was man denn nun eigentlich mit Musik machen darf. Wie sieht es mit herunter geladener oder gekaufter Musik aus? Wann kommt die GEMA ins Spiel? Was passiert, wenn man seine selbst erstellten Filme auf YouTube mit fremder Musik einstellt? Ich versuche nachfolgend einige der am häufigsten gestellten Fragen zu beantworten.

 

Rechtliche Basics zu sog. „Musikrechten“

Mit einem Musikstück ist nicht nur ein Recht verbunden, für dessen Nutzung man eine Genehmigung einholen muss, um die Musik in audiovisuellen Produktionen verwenden zu können. Es sind immer mehrere Rechte zugleich betroffen. Das Urheberrecht kennt kein „Musikrecht“, sondern vor allem Urheberrechte und Leistungsschutzrechte (neben weiteren Rechten). Die wichtigsten Partner, mit denen man sich im Kontext der Rechteklärung bei Musiknutzung normalerweise beschäftigen muss sind:

 

  1. Das Musiklabel – es kontrolliert die Rechte an der musikalischen Aufnahme, die auch als Master bezeichnet wird. Das Label begegnet Ihnen immer wieder unter Bezeichnungen wie Schallplattenfirma, Tonträgerhersteller/firma, Masterowner oder Recordlabel. Da das Label meistens einen Künstler bezahlt hat und dafür investiert hat, dass es eine bestimmte Musikaufnahme gibt und diese ein „Hit“ wird, erwartet es auch von den Nutzern dieser Aufnahme eine entsprechende Vergütung. Diese Rechte erwirbt das Label entweder über einen Künstlervertrag eine Eigenproduktion oder über einen Bandübernahmevertrag eine Fremdproduktion. Es geht hier um die Leistungsschutzrechte an der Tonaufnahme) zur Nutzung im Film (also etwa eine Aufnahme mit den Beatles, Berliner Philharmonikern oder Miles Davis). Diese sind nicht urheberrechtlich geschützt. Der Komponist spielt insoweit keine Rolle. Hier gibt es „majors“ (Universal, Sony BMG, Warner, EMI) und „Indies“ (wie etwa „edel“ oder Rough Trade). Hinzu kommen einige Vertriebe, die aber hier keine Rolle spielen. Die Schutzdauer betrug 50 Jahre ab Veröffentlichung, wobei es seit einiger Zeit aber eine Verlängerung der Schutzfrist für die Werke nach 1963 auf siebzig Jahre gibt (§ 137 m UrhG: (1) Die Vorschriften über die Schutzdauer nach den §§ 82 und 85 Absatz 3 sowie über die Rechte und Ansprüche des ausübenden Künstlers nach § 79 Absatz 3 sowie § 79a gelten für Aufzeichnungen von Darbietungen und für Tonträger, deren Schutzdauer für den ausübenden Künstler und den Tonträgerhersteller am 1. November 2013 nach den Vorschriften dieses Gesetzes in der bis 6. Juli 2013 geltenden Fassung noch nicht erloschen war, und für Aufzeichnungen von Darbietungen und für Tonträger, die nach dem 1. November 2013 entstehen. Merkregel: Die Tonaufnahmen der „Beatles“ sind geschützt, Blue-Note Jazz und Elvis Presley, Frank Sinatra usw. meist nicht.

 

Werden vorbestehende Tonaufnahmen von Labels verwendet, so kostet diese Lizenz je nach Nutzungsintensität, etwa nach Lizenzdauer, Territorium und Umfang der eingeräumten Rechte (Kino, TV, DVD, Abruf usw.). Im Falle einer eigenen Einspielung eines Werks (sog. Coverversion/Re-Recording) sind keine Rechte vom Label einzuholen. Sobald man aber Teile erkennbar „sampelt“ sind die Rechte an der Tonaufnahme aber einzuholen. Dies sind die sog. Masterrechte oder das sog. Filmeinblendungsrecht.

 

  1. Der Musikverlag – er vertritt die Rechte der Komponisten und Textdichter, also der Urheber an der Komposition, die der Tonaufnahme zugrunde liegt. Die Urheberrechte an der Komposition oder dem „Werk“ sind zwar nicht übertragbar, aber die Nutzungsrechte an der Komposition, so dass dieser juristische Unterschied in der Praxis kaum Auswirkungen haben wird. Der Musikverlag schließt Autoren- oder auch Editionsverträge mit Komponisten ab und kümmert sich dann um die Rechteverwertung. Früher war die Haupteinnahmequelle der Verlage der Notendruck (s. dazu auch das interessante Kapitel zum Thema Musik in „Bildung“ von Schwanitz über die Bedeutung von Händel). Heute spielt dies außerhalb des Bereichs der klassischen Musik kaum eine Rolle mehr. Die Komponisten sind meist in der GEMA, haben dort weit gehend Rechte abgetreten (sog. Berechtigungsvertrag) und treten ihre GEMA-Einnahmen oft gegen Vorschuss an den Musikverlag ab. Die Musikverlage und Komponisten sind meist Mitglieder der GEMA. Die Geltendmachung von Nutzungsrechten an der Komposition kommt oft durch den Ausdruck „copyright control“ oder Angabe des Musikverlages/Komponisten auf der CD zum Ausdruck. Es gibt aber im Gegensatz dazu auch GEMA-freie Musik, sog. Library Music. Hier gibt es oft eine Pauschallizenz für „alle Rechte aus einer Hand“, aber eben auch keine prägnanten Hit-Songs, aber solide Produktionen.

 

Bei „Singer/Songwritern“ ist der Komponist auch zugleich Musiker, was vor den sechziger Jahren die absolute Ausnahme war. Wenn das Label und damit auch die Musiker (hoffentlich) bereits vergütet wurden, so ist, die Leistung des Komponisten für die Nutzung seines Werkes noch nicht abgegolten! Der Komponist ist nicht immer auch der ausübende Künstler. So gibt es keine „Beatles-Songs“, sondern nur Songs von Lennon/McCartney, George Harrison, einige wenige von Ringo Starr und diverse Cover-Versionen. Der Komponist darf nach dem Urheberrechtsgesetz eine Gebühr dafür verlangen, dass sein Werk genutzt wird. Dies geschieht meist über die GEMA. Er kann sich aber nach Veröffentlichung eines mit seinem Einverständnis veröffentlichten Werkes nicht gegen eine Cover-Version eines Dritten zur Wehr setzen.

 

Die Vergabe des Rechts zur Nutzung der Komposition/Tonaufnahme in Verbindung mit Bild und Ton ist regelmäßig genehmigungspflichtig. Das nennt man oft Filmherstellungs- oder Synchronisationsrecht (kurz „Synchrecht“). Im Klartext: Das kostet was. Die Genehmigung hierzu wie auch für die Bearbeitung und Kürzung des Werkes nimmt meist der Musikverlag stellvertretend für den Komponisten wahr. Hier ist die GEMA nicht zuständig. Beschreiben Sie Ihre gewünschte Nutzung gegenüber dem Musikverlag so konkret wie möglich. Wichtig sind bei der Anfrage wie bei der Tonaufnahme/Label der Umfang der einzuräumenden Rechte (Kino, TV, DVD, Abruf usw.), Art des Films (Kinofilm, Werbefilm, Dokumentarfilm usw.), Angaben zu Lizenzgebiet, Budget, Verleih, Dauer, zur geplanten Auflage, dem geplanten Verkaufspreis und zur Anzahl und Spieldauer der verwendeten Musikstücke, Szenenbeschreibung). Am besten sollte man vollständiges „Music Cue Sheet“ mit allen Werken und Angaben einsenden. Einige Werke sind sehr teuer und werden wie Tafelsilber nur selten frei gegeben. Oder die Komponisten haben ein Zustimmungsrecht und sind dagegen (etwa bei Werbezwecken oder wenn der Film ihnen nicht zusagt). Oft scheitert die Nutzung eines bekannten Werks am Musikverlag, dem die Vergütung zu gering erscheint. Es ist sinnvoll, nur die sofort benötigten Rechte einzuholen und sich für weitere Nutzungen Optionen einräumen zu lassen. Anders als bei der Tonaufnahme, die man nachspielen kann (es sei denn, die Aufnahme/Stimme ist sehr markant), kommt man an der Komposition nur schwer vorbei. Dies sind dann gefährliche, am Original vorbei komponierte so genannte „Soundalikes“, wie sie in der Werbung recht häufig verwendet werden. Ob im Einzelfall ein Plagiat, also eine Rechtsverletzung vorliegt, entscheiden dann die Gerichte anhand von Musikgutachten. Häufiger Rechtsirrtum: „Melodienschutz ist erst ab fünf Noten, vier Takten (o.ä.) gegeben“. Das ist falsch. Es gibt hierzu aber keinen quantitativen Kriterien. Eine Melodie ist eine in sich geschlossene und geordnete Tonfolge, die dem Werk seine individuelle Prägung gibt, also eine persönliche geistige Schöpfung sein. Erkennbarkeit liegt vor, wenn sich eine zumindest assoziative Verbindung herstellen lässt. Erkennbare Musik ist übrigens niemals „Beiwerk“ oder sonst beiläufig/frei im Film, sondern diese ist immer mit den Rechteinhabern zu klären.

 

Über die SYNCHRONISATIONSGEBÜHR hinaus wird der Musikverlag/Komponist sowohl für die öffentliche Aufführung seines Werkes vergütet (wozu neben Radio, Fernsehen und Konzerten auch die Abruf-Nutzung ohne download im Internet gehört) als auch für die sog. mechanische Vervielfältigung (also das Pressen von Vinyl, CD, DVD oder für Downloads im Internet). Auch bei den Musikverlagen gibt es sog. Majors (EMI Music Publishing, Warner-Chappell, Universal und viele Indies und Einzelkämpfer. Die veröffentlichten Werke werden erst 70 Jahre nach dem Tod des Komponisten „gemeinfrei“. Es kommt auch nicht darauf an, ob das Werk schon bei der GEMA gemeldet ist. Entscheidend ist, ob der Urheber in der GEMA ist oder nicht. Ist er in der GEMA oder sonst einer Verwertungsgesellschaft, so kann er die Anmeldung von Ansprüchen der GEMA durch diese nicht beeinflussen. Es handelt es sich um recht starres System, was oft zu Problemen im Low-Budget Bereich führt.

  1. Die GEMA, ist die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte. Dies ist eine Verwertungsgesellschaft für Kompositionen, die eine Inkassofunktion für diese wahrnimmt. Der GEMA werden von den Komponisten und Musikverlagen diverse Rechte zur Wahrnehmung übertragen. Dies insbesondere jene, die aufgrund der großen Anzahl der Lizenzierungsvorgänge nur sehr unhandlich von Komponisten oder Verlagen selber wahrgenommen werden können. Dabei handelt es sich unter anderem um das Recht zur öffentlichen Aufführung und auch um das Recht zur so genannten mechanischen Vervielfältigung, also der Herstellung von Tonträgern und Bildtonträgern (DVD, Video etc.). Auch wenn sich im Internetkontext die Vervielfältigung nicht allzu „mechanisch“ anfühlt, greift dieses Recht doch auch beim Bereitstellen von Inhalten auf Webseiten zum Download auf Abruf, denn praktisch wird ja eine Vervielfältigung von einem Portal/Server auf den Rechner durchgeführt. Hierzu existieren Dutzende von Tarifen, je nach Musiknutzung. Es gilt zugunsten der GEMA die sogenannte GEMA-Vermutung, wonach die GEMA im Zweifel das sog. „Weltrepertoire vertritt. Wichtige Ausnahme hiervon: Es ist gerichtlich anerkannt, dass bei US-Film-Produktionen regelmäßig ein sog. „Buy Out“ vorliegt. Hier werden alle Rechte pauschal abgekauft, so dass die GEMA für mechanische Vervielfältigung u.a. keine Lizenzzahlungen geltend machen kann.

 

  1. Die GVL (Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten) ist auch eine Verwertungsgesellschaft und das Spiegelbild der GEMA auf Seiten der Tonaufnahme. Die Labels verwerten aber den Großteil ihrer Rechte selber, so dass die GVL oft und auch gerade in diesem Kontext keine Rolle spielt. Die GVL ist die urheberrechtliche Vertretung der ausübenden Künstler und der Tonträgerhersteller. Ihre Träger sind die Deutsche Orchestervereinigung e.V. (DOV) und der Bundesverband Musikindustrie e.V.. Die GVL nimmt die sog. Zweitverwertungsrechte für die Künstler und die Hersteller wahr. Sie zieht hierfür auf der Basis der von ihr aufgestellten Tarife und abgeschlossenen Verträge die Vergütungen ein und verteilt sie an ihre Berechtigten. Es handelt sich dabei ähnlich wie bei der GEMA um die gesetzlichen Vergütungsansprüche, etwa

 

 

gegen Hörfunk- und Fernsehsender für die Verwendung erschienener Tonträger
gegen Kabelbetreiber für die Einspeisung von Fernseh- und Hörfunkprogrammen,
gegen Diskotheken, Hotels etc. für die öffentliche Wiedergabe von Tonträgern
gegen die Hersteller von Aufnahmegeräten und Leermedien.

 

 

Fazit: Für die Vervielfältigung und Verbreitung und die Online-Nutzung der Komposition im Film ist der Musikverlag zuständig. Bei Sendung und öffentlicher Wiedergabe häufig die GEMA. Für die Vervielfältigung und Verbreitung und die Online-Nutzung der Tonaufnahme ist meist das Label zuständig. Bei Sendung und öffentlicher Wiedergabe der Tonaufnahme häufig die GVL. Bei einer „kommerziellen“ Nutzung von vor bestehenden Werken im Film (Ausnahme: reines Abfilmen eines Orchesters) sind die Rechte an der Komposition also vom Musikverlag einzuholen. (Filmherstellungsrecht/SYNCHRECHT). Im Falle der Nutzung einer vor bestehenden Tonaufnahme (also Beatles, Berliner Philharmoniker) sind die Rechte beim Label einzuholen (sog. Filmeinblendungsrecht/MASTERRECHT). Im Falle eines eigenen Re-Recording spart man sich das „Master-Recht“).

 

Wichtige Sonderregel: Auftragsproduktionen und TV-Sender eigene Produktionen sind über einen speziellen Rahmenvertrag mit der GEMA abgedeckt. Das erleichtert den TV-Sendern und der GEMA bei der Nutzung vor bestehender Musik das Leben sehr. Es werden nur GEMA Gebühren durch den Sender fällig (zB ca. 150,- Euro bei Sendung um ZDF je Minute). Sobald die Produktion aber außerhalb der „Sendung“ genutzt werden soll, etwa im Ausland, gilt es aber wieder die Rechte an der Musik sorgfältig zu klären. Die Reichweite der Genehmigung und weiteren näheren Einzelheiten hierzu sind aber umstritten. Für Co-Produktionen mit Sendern gilt die Ausnahme nicht. Bei Eigenkompositionen im TV-Bereich ist leider sehr oft eine „Zwangsinverlagnahme“ durch den Produzenten bzw. den Sender zu beobachten, die den Komponisten erheblich schadet. Diese Entwicklung ist nun auch im Bereich der Werbung zu beobachten. Die Komponisten versuchen sich über ihre Interessenvertretung, den Composers Club e.V. zur Wehr zu setzen.

 

Im Falle einer Scoremusik, also der extra für den Film komponierten Musik, ist die Frage der Rechtseinräumung Verhandlungssache mit dem Filmmusikkomponisten, der meist gleichzeitig der Musiker/Lizenzgeber der Tonaufnahme ist. Eine pauschale Entgeltregelung für die Nutzung der Tonaufnahme und Werk wird getroffen. Für die Nutzung beim Soundtrack (CD zum Film) wird meist eine Umsatzbeteiligung vereinbart. Ist der Komponist in der GEMA, sind regelmäßig die bei der DVD-Produktion notwendigen mechanischen Vervielfältigungsrechte und die wichtigen, lukrativen Aufführungsrechte, die etwa von TV-Sendern bei der Ausstrahlung zu zahlen sind, nicht mit eingeräumt, da sie vom Komponisten schon an die GEMA abgetreten worden sind und es keine Ausnahmen „Werk“ für „Werk“ gibt bzw. geben sollte.

 

Die Grenze zwischen privater und öffentlicher Aufführung wird im deutschen Urheberrechtsgesetz wie folgt geregelt:

„Die Wiedergabe eines Werkes ist öffentlich, wenn sie für eine Mehrzahl von Mitgliedern der Öffentlichkeit bestimmt ist. Zur Öffentlichkeit gehört jeder, der nicht mit demjenigen, der das Werk verwertet, oder mit den anderen Personen, denen das Werk in unkörperlicher Form wahrnehmbar oder zugänglich gemacht wird, durch persönliche Beziehungen verbunden ist.“

Dies bedeutet, dass der private Rahmen dann gegeben ist, wenn ein geschlossener Personenkreis einen Film ansieht und die Mitglieder dieses Kreises miteinander familiär oder freundschaftlich verbunden sind. Dies ist beispielsweise bei einer Familienfeier oder einer privaten Party der Fall, nicht aber bei einer Vereinsfeier oder einem Betriebsfest. Voraussetzung für einen privaten Rahmen ist in jedem Fall, dass die Veranstaltung nicht frei für jedermann zugänglich ist, keinen Eintritt kostet und auch sonst keinem direkten oder indirekten Erwerbszweck dient.

 

„Nicht-kommerzielle/Private Nutzung“ – darunter versteht man, dass keine kommerziellen Zwecke mit dem Werk verfolgt werden sollen, also kein Kinofilm, TV- oder Direct to Video Film, kein Werbefilm. Die Produzenten erhalten keine Vergütung für die Erstellung des Werkes. Die Produzenten machen es vorwiegend zum Spaß. Wo die Grenze liegt, ist schwer zu definieren, da indirekt der Film eine Visitenkarte für die nächste Arbeit ist bzw. für eine Produktionsfirma sein kann.

 

Kommerzielle Nutzung: Dies beginnt logischer Weise, spätestens dann, wenn Geld fließt. Dies kann aber auch ein „kommerzielles“ Festival sein, wenn der Film dort ein kommerzielles „Sprungbrett“ erhalten soll. Ein kleines, spezielles Filmfestival dürfte noch keinen kommerziellen Zweck erfüllen.

 

Um die Musiknutzung für nicht-kommerzielle Zwecke zu vereinfachen, gibt es „Music Librarys“ wie etwa von Universal Publishing Production Music GmbH und Sonoton (www.sonoton.com). Die Betreiber sind meist sowohl Musikverlag und zugleich auch Label. Bei allen Aufnahmen, die man herunter laden kann, kontrollieren die Music-Librarys eine Vielzahl von Rechten, sind aber teilweise Partner der GEMA und etwa bei der öffentlichen Aufführung oder anderen Nutzungsformen, müssen neben dem Lizenzentgelt noch weitere Rechte bei der GEMA erworben werden.

 

Bei Rechtsverletzungen gelten die üblichen Regelungen des UrhG. Der Urheber kann Unterlassung geltend machen. Dies ist verschuldensunabhängig und kann etwa bei einer einstweiligen Verfügung kurz vor Filmstart schmerzhaft und teuer werden!

 

Bei schuldhafter bzw. fahrlässiger Verletzung kann der Urheber Schadensersatz, Herausgabe/Vernichtung der Kopien und weitere Rechte geltend machen. Ist ein Soundtrack-Lizenzierung an ein Musiklabel möglich, so können die Kosten häufig durch die Kooperation gesenkt bzw. hierdurch amortisiert werden. Größere Filmproduktionen können daran denken eigene Verlage zu gründen oder Editionen mit bestehenden Musikverlagen einzugehen und hierdurch Rückflüsse zu erzielen.